Sie waren die einzige europäische Band auf dem G8-Gipfel in Japan und keiner hat es gemerkt...

Zitat aus dem 45-Minuten-Dokumentarfilm, Cedo (Sänger):
"Und dann ist bei denen Schluss. Die gehen auch in Reihe und Glied. Wir waren ja auch vor 6 bis 8 Wochen in Hannover und haben uns da getroffen mit 2 Japanern von der linken Szene. Und die sagten das auch ganz klar. [..] Wir haben so letztens Filme gesehen. Das ist wie die Lämmer zur Schlachtbank führen. Die lassen sich dann schön durchprügeln und... dann gehen die fein wieder nach Hause."

http://www.paderboring.de <- Hier gibt es mehr Informationen

Hi Leute,

erstmal wollte ich euch http://www.yigg.de und http://politblog.net/ empfehlen, was beides "social news systems" sind, also Medienplattformen unabhängig von großen Medienmonopolen. Jeder kann bei den "social news systems" Beiträge über politische Themen schreiben (Bei Yigg findet man aber leider fast bis zu 30% Spiegel- und Focusartikel und wem Spiegel gehört, könnt ihr euch ja denken oder wisst es vielleicht :-))

Hintergründe zum EU Reformvertrag findet ihr hier: Link  (Evtl. sind Studierendenproteste fast garnix dagegen, es wird demnächst wohl eine unangenehme Zeit auf uns und unseren Nachbarländern in den verschiedensten Lebensbereiche zukommen...)

politblog.net hat nen super Radiobeitrag zum Thema "Europäische Integration" und "Der EU Reformvertrag" erstellt. Da wird Prof. Karl Albrecht Schachtschneider interviewed, der auch damals schon wegen der Europäischen Verfassung geklagt hatte. Der Beitrag ist zwar lang, aber empfehlenswert, vielleicht lassen sich darin auch Ideen für den einen und anderen politischen Film finden. (http://911.achilles-os.de/pony/sendung_2007_12_13.mp3)

Inhaltliche Themen in dem Radiobeitrag:
# Scheinlegitimität des Europäischen Parlaments
# Entdemokratisierung durch Europäische Integration
# Die Macht der Kommission (Diktatur der Bürokraten)
# Die Macht des Europäischen Gerichtshofes
# Die Macht der Welthandelsordnung
# Der Unterschied des Europäischen Reformvertrags zur EU Verfassung,
  die ja damals nicht durchkam (übrigends auch angeblich wegen
  Deutschland nicht)

Greetzle,
Tolga

Neue Westfälische
17.10.2007
Die Stadt warnt vor Schadstoffen / Sozialdemokraten fordern die Kommune zum Gespräch mit den Hausbesetzern auf

Paderborn. Die Diskussionen um das besetzte Haus an der Bahnhofstraße gehen weiter. Gestern meldeten sich sowohl die Stadt als auch die SPD mit Stellungnahmen zu Wort.

Die Stadt Paderborn warnt erneut vor möglichen Gefährdungen beim Betreten des Gebäudes an der Bahnhofstraße 31. Das Haus sei mit Schadstoffen wie Asbest, polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK), künstlichen Mineralfasern und polychlorierten Biphenylen (PCB) belastet und weder zum Wohnen noch für Versammlungen und Konzerte geeignet.

"Um in dieser Hinsicht, insbesondere aber auch über mögliche Brandgefahren und weitere bauordnungsrechtliche Gesichtspunkte, Klarheit zu bekommen, hatten am 11. Oktober vormittags und abends Vertreter des Bauordnungsamtes, des Amtes für Gebäudemanagement, des Ordnungsamtes sowie der Feuerwehr versucht, Zutritt in das Gebäude zu bekommen. Ihnen war das jedoch verwehrt worden. Die angetroffenen Besetzer wurden eingehend über die Schadstoffproblematik aufgeklärt", erläutert die Stadt in einer Mitteilung und betont, dass sie als Eigentümer verpflichtet sei, auf diese Gefahren hinzuweisen und mögliche Besucher zu schützen. Sowohl auf die strafrechtlichen Folgen als auch ausdrücklich auf haftungsrechtliche Konsequenzen, die aus dem Verhalten der Besetzer entstehen können, weist die Stadt hin.

"Verantwortliches Handeln kann nicht einfach räumen und platt machen bedeuten"

Erneut wird appelliert, das Gebäude "unverzüglich zu räumen". Die Stadt habe entsprechende Strafanträge gestellt. Eine umgehende Räumung sei erforderlich, um die Abrissarbeiten durchführen zu können.

Nicht ganz so dringlich scheint diese indes für die SPD zu sein. "Es gibt offenkundig seit Jahren Jugendliche und junge Erwachsene in unserer Stadt, die sich durch die vorhandenen Freizeitangebote soziokultureller Art nicht angesprochen fühlen. Eine aufmerksame und vorausschauende Jugendpolitik muss das zur Kenntnis nehmen. Für den Umgang mit den Hausbesetzern an der Bahnhofstraße bedeutet das: die Verwaltung ist aufgefordert, mit dieser Gruppe über die inhaltlichen und organisatorischen Vorstellungen des von ihnen geforderten autonomen soziokulturellen Zentrums zu sprechen und Möglichkeiten der Hilfestellung zu prüfen", appellieren die Sozialdemokraten in einer Stellungnahme, unterschreiben vom Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes, Martin Pantke, und dem Vize-Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Franjo Henze. Beide waren, wie auch andere SPD-Mitglieder, zu Gesprächen mit den Besetzern vor Ort, um sich zu informieren.

Detlef Nacke, Mitglied des Jugendhilfeausschusses, erinnerte an die vor Jahren geführte Diskussion um ein so genanntes freies Kulturzentrum, das Jugendliche in der alten Feuerwache an der Florianstraße errichten wollten. Damals habe sich die SPD vergeblich dafür eingesetzt, die Forderungen junger Menschen ernsthaft zu prüfen.

"In anderen Städten wie Bielefeld oder Detmold gibt es inzwischen solche autonome Zentren, wie es damals und jetzt auch wieder in Paderborn gefordert wird. Es wäre falsch, sich unter Hinweis auf das gesetzwidrige Verhalten der Hausbesetzer dem Gespräch zu entziehen. Das Problem wäre nicht gelöst, sondern unterdrückt", betonen die Sozialdemokraten.

Die SPD betont, dass nicht zuletzt Schadstoffbelastung sowie unzureichende Sicherheitsvorkehrungen zu verantwortlichem Handeln aufforderten. Angesichts jugendlicher Besetzer und Besucher sei das doppelt gebote: "Verantwortliches Handeln kann aber nicht einfach 'räumen und platt machen' bedeuten, sondern fordert die Auseinandersetzung mit den Bedürfnissen der Jugendlichen und die ernsthafte Suche nach einer Realisierungsmöglichkeit für das angestrebte autonome Zentrum."

Kommentar:

Kommentar: In Paderborn scheint ja so einiges schief zulaufen. So frage ich mich zum Beispiel wieso die Stadt ein angeblich hochbelastetes Gebäude von der Bahn AG gekauft hat um es dann mit dem Geld aller Bürger wieder abzureißen und die Schadstoffe teuer zu entsorgen!?

Was ist mit der Aussage der Sadt siehe Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische, 13./14.10.2007

"Im Vorfeld des Abrisses seien umfangreiche Vorarbeiten nötig, da asbesthaltige Materialien verarbeitet worden seien."

Viel offene Fragen und keine Antwort seitens der Verantwortlichen!!

In einem Gespräch mit den Besetzern erfuhr ich, dass von Seiten des Bauamtes, was den Abriss angeht keinerlei Gefahrenstoffe erwähnt worden seien. In einem Gespräch der Regionalpolitiker der SPD wo ich persönlich anwesend war (als Besucher) gab sich einer der Gesprächsuchenden als Mitarbeiter der Baubehörde aus, der keinerlei Informationen über Belastungen im Gebäude vorlägen!? Wenn es sich um Asbesthaltiges Material handelt käme ja eigentlich nur die Überdachung der Lagerhalle in Frage nicht das besetzte Gebäude selbst.

Wie soll ein Abriss überhaupt vonstatten gehen wo doch die Fahrleitungsmasten in die Halle quasi mit eingebaut sind? - merkwürdig das auch von der regionalen Presse da keine Aufklärung betrieben wird!

Trotz den Drohungen von Seiten der Stadt wollen die Besetzer des ehemaligen Cargo-Gebäudes (bahnhofstr. 31 gegenüber der Kulturwerkstatt) weiterhin ausharren. Strom, Wasser und Heizung gibt es nicht, die Verantwortlichen der Stadt Paderborn verweigern eine Gesprächaufnahme und drohen mit Anzeige und Räumung.

Die Stimmung ist weiterhin positiv die Solidarität mit den Besetzern groß. Auch in der unmittelbaren Nachbarschaft stößt die Besetzung auf Zustimmung, da auch dort die Meinung vorherrscht, dass es genug Parkmöglichkeiten gibt.

Die Besetzer ihrerseits versuchen mit kulturellem Angebot und Informationsveranstaltungen auf ihre Lage aufmerksam zu machen.

So wird es auch heute Abend voraussichtlich dort eine Band spielen und Besucher sind herzlich willkommen um sich vor Ort zu informieren.

Gestern war mein erster Besuch im besetzten Haus.

Beeindruckend viel Arbeit, die bis jetzt in der kurzen Zeit! investiert worden ist, um das Gebäude (Bahnhofstr. 31)so herzurichten, dass die Besetzer darin eine Weile aushalten können. Die erste Band „Raffzahn“ (Punk) spielte gestern auf. Zu improvisierten Klängen stieg die Stimmung und am Rand ergaben sich interessante Gespräche mit den Besetzern. Dabei erfuhr ich u. A. die längere Vorgeschichte. Es gab schon seit langem Verhandlungen mit dem Eigentümer des Gebäudes, um es für die Einrichtung eines alternativen Kulturzentrums nutzbar zu machen. Diese Gespräche verliefen jedoch nicht sehr erfolgreich, da der Besitzer vorhatte das Grundstück als Parkfläche zu nutzen. In Anbetracht der in der Bahnhofstraße vorhandenen Parkmöglichkeiten erscheint mir dies jedoch lediglich ein Vorwand zu sein. Für Paderborn ist das Entstehen einer alternativen Subkultur sicherlich eine Bereicherung und damit wünschenswert. Es bleibt abzuwarten, ob die und wie die offizielle Seite auf die Verhandlungsbereitschaft der Besetzer reagiert. Diese können jedenfalls schon mit einem Nutzungskonzept aufwarten. Von meiner Seite wünsche ich ihnen vor allem Durchhaltevermögen.

Und bevor ich es vergesse Geldspenden und Spenden in Form von Hygieneartikeln, Getränken und Decken sowie Schlafmöglichkeiten sind immer willkommen.

Die Internetseite ist unter http://www.rabatz.org/ zu erreichen - leider noch offline

Solidarität mit Rabatz!