Von Afrin bis Jemen: Deutsche Interessen und Deutsche Waffen

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Jan van Aken

Datum: 7. Mai, 2018
Uhrzeit: 18.00 Uhr
Ort: AStA Stadtcampus, Königspl. 1, Paderborn (Wegbeschreibung)

Nahezu ein Drittel der weltweiten Waffenimporte landen im „Nahen Osten“, stellt in seinem Bericht für 2017 das Schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri fest. Die wirtschaftlichen und politischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland haben zwischen 2013 und 2017 zu mehr als einer Verdoppelung der Waffenexporte in diese Region geführt.

Saudi-Arabien ist mit Luftangriffen und Bodentruppen am Jemen-Krieg beteiligt. Die Bundesregierung hat im März diesen Jahres die Lieferung von acht Patrouillenbooten an Saudi-Arabien genehmigt. Vor dem ärmsten Land der arabischen Halbinsel hat die saudi-arabische Marine eine Seeblockade eingerichtet, die die Hungersnot im Jemen noch vergrößert.

Das Nato-Mitgliedsland Türkei führt in Syrien Krieg und setzt dabei von Deutschland gelieferte Panzer des Typs “Leopard 2“ ein. Seit Beginn der Offensive genehmigte die Regierung Rüstungslieferungen im Wert von mindestens 4,4 Millionen Euro an den Nato-Partner.

Der Deal bzgl. der Geflüchteten, in dem der Türkei 6 Milliarden Euro zugesagt wurden und 2016 bereits 3 Milliarden ausgezahlt. Im gleichen Jahr rückte die Türkei von Platz 25 auf Rang 8 der Staaten vor, die Waffen aus Deutschland importieren. Das Volumen dieses Handels betrug 76,4 Millionen Euro.

Jan van Aken war als Experte bei Greenpeace und von 2004 bis 2006 als Waffeninspekteur für die Vereinten Nationen tätig. Von 2009 – 2017 war er Mitglied des deutschen Bundestags und für die Linke im Auswärtigen Ausschuss. Mehrfach bereiste er zudem die Region. Somit haben wir haben mit ihm einen der profundesten Kenner der Problematik für diese Veranstaltung gewinnen können.